Besuch einer Generaldebatte im Deutschen Bundestag

Oliver Kaczmarek, Abgeordneter der SPD in Fröndenberg und seit 2009 Abgeordneter im Deutschen Bundestag, hatte uns, die Klasse 9.5 der Gesamtschule Fröndenberg, zu einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag eingeladen.

Dass es ein besonderer Tag sein würde, merkten wir bereits daran, dass das Gebäude um den Deutschen Bundestag herum abgesperrt war. Wir mussten uns zunächst einer strengen Sicherheitskontrolle unterziehen. Vor dem Einlass zum Plenarsaal endlich angekommen, stellten wir fest, dass keine andere als Bundeskanzlerin Merkel gerade eine Rede hielt.

Das Besondere war, dass es sich nicht um eine der üblichen Sitzungswochen handelte, sondern um die Woche zum Beschluss des Bundeshaushaltes. Es fand eine große Generalaussprache zur Politik der Bundesregierung mit Frau Merkel statt, an der sie ihren Etat begründete. Auch die Parteivorsitzenden anderer Parteien hatten die Möglichkeit, zu Frau Merkels Ausführungen Stellung zu nehmen und Alternativen aufzuzeigen. Uns befremdete der mitunter unhöfliche und gar rüde Ton, mit dem die Abgeordneten sprachen sowie manche unangenehmen Zwischenrufe. Herr Kaczmarek, der sich im Anschluss der Plenarsitzung extra Zeit für uns genommen hatte, erklärte, dass es einen Ordnungsruf gegen unparlamentarische Zwischenrufe gäbe. Während unserer Anwesenheit fand tatsächlich ein Ordnungsruf statt.

Wir waren überrascht, wie viele Abgeordnete während der Generaldebatte immer wieder ihr Handy in die Hand nahmen. Uns wurde jedoch erklärt, dass die Abgeordneten dermaßen viele Aufgaben hätten, dass sie gezwungen seien, multitaskingmäßig zu agieren, und gleichzeitig zuhören müssten als auch Mails beantworten würden.

Das Nachkommen gleichzeitig stattfindender Verpflichtungen zeigte sich auch daran, dass die Abgeordneten immer wieder auch mitten in einer Rede den Saal verließen, andere plötzlich während der Sitzung Platz nahmen. Wir hatten es zunächst als sehr unhöflich gegen den jeweiligen Redner bewertet.

Da war noch eine Sache, die uns im Sitzungsraum, in den Herr Kaczmarek uns eingeladen hatte, auffiel: Eine Uhr mit zwei Lichtern: einem weißen und einem roten Licht. Damit kein Abgeordneter eine Abstimmung verpasst, leuchtet je nach Erfordernis das eine oder andere Licht, oder auch beide im Wechsel. Weiß, wenn eine Abstimmung per Handzeichen die Teilnahme im Plenarsaal erfordert, rot, bei einer Abstimmung mit Namensnennung. Der Wechsel der beiden Lichter verbunden mit einem akustischen Signal deutet einen „Hammelsprung“ an. Die Abgeordneten verlassen dann den Plenarsaal und haben die Möglichkeit, durch eine von drei Türen zurück zu kommen: einer „Ja“-, einer „Nein“- und einer „Enthaltung“- Tür.

Wir danken Herrn Kaczmarek nicht nur für die Einladung, sondern auch, dass er sich soviel Zeit genommen hat, um unsere Fragen zu beantworten. Wir freuen uns, wenn Herr Kaczmarek uns wie besprochen in der Gesamtschule Fröndenberg besuchen wird.

Abgerundet wurde unser Besuch des Deutschen Bundestages durch den Besuch der überaus imposanten Kuppel.

Annika, Lea, Selina

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